Palantir ist der falsche Feind – aber eine gute Gelegenheit, über Privatsphäre zu reden
Ein Kommentar von Ruth Fulterer
Es ist absurd, einer Analysesoftware vorzuwerfen, dass sie Daten gut analysieren kann. Massenüberwachung verhindert man nicht durch eine Rückkehr in die Vergangenheit, sondern durch gute Gesetze.
So viral hat sich Schweigen wohl noch nie im Internet verbreitet. Im Interview mit der „New York Times“ stottert Peter Thiel herum auf die Frage:
„Sie möchten doch, dass die Menschheit weiterbesteht, oder?“
Ein einfaches Ja will ihm nicht über die Lippen gehen.
Nicht gerade strategisch klug, so aufzutreten, für den Mitgründer und Mitbesitzer von Palantir, einer Tech-Firma, die Analysesoftware an mit den USA befreundete Staaten auf der ganzen Welt verkauft, damit sie ihre Feinde im In- und Ausland besser aufspüren können – und die immer wieder in Kritik gerät. So auch gerade in Deutschland, wo einige Bundesländer die Software bereits einsetzen, Baden-Württemberg nachziehen will und der Innenminister über einen bundesweiten Einsatz nachdenkt.
Exzentrische Gründer; Nutzung beim Aufspüren von Einwanderern ohne Aufenthaltsgenehmigung in den USA; die Nähe zu Geheimdiensten; das ungute Gefühl, wenn dieselbe Software für Einsätze in Afghanistan und die Suche nach Einbrechern genutzt werden soll: Für seine Gegner ist Palantir das ideale Feindbild. Aber es ist der falsche Feind. Massenüberwachung und gläserne Bürger entstehen nicht durch Palantir, sondern durch mangelhaften Datenschutz. Nicht die Technologie ist das Problem, sondern die Gesetze.
Verbrecherlisten per E-Mail verschicken ist keine Lösung
Palantir mag mächtig und obskur erscheinen, doch eigentlich ist seine Software recht profan. Sie führt lediglich verschiedene Datenquellen zusammen und macht es möglich, Informationen schnell und einfach auszuwerten und zu visualisieren.
Ganz ohne Software dieser Art müssten Polizisten nach einem Verbrechen Informationen aus verschiedenen Quellen zusammensuchen. Daten sind auf den Computern verschiedener Ämter gespeichert und werden im schlimmsten Fall als Excel-Listen per E-Mail oder Fax geschickt. Ob dabei auch Informationen über Unbeteiligte geteilt werden, ob Zettel herumliegen gelassen werden und wie leicht man die Geräte hacken kann, hängt dabei von der Fähigkeit der einzelnen Beteiligten ab.
Im Vergleich dazu ist Palantir ein Fortschritt. Die Software ermöglicht, jedem Nutzer genau die Daten anzuzeigen, auf die er ein Anrecht hat – und den Zugriff beispielsweise je nach Schwere eines Verbrechens entsprechend zu erweitern. Wenn private Daten unerlaubt abfliessen würden, könnte man den Übeltäter rasch finden, weil jeder Datenzugriff registriert wird. Ein Programm wie Palantir kann die Polizeiarbeit also sogar sauberer machen.
Es braucht detaillierte Regeln zum Einsatz von Palantir
Ganz unbegründet sind die Sorgen der Kritiker trotzdem nicht. Neue Technologie weckt immer Begehrlichkeiten. Wäre es nicht praktisch, alle in Clouds gespeicherten Bilder von Bürgern automatisch zu scannen, um Verbrechen aufzuklären? Wenn die Leute schon Dinge im Netz teilen, sollte man nicht alle diese Daten nutzen, um die Sicherheit im Lande zu verbessern?
Typischerweise werden Terroristen und Kinderschänder ins Feld geführt, wenn der Zugriff des Staates auf private Daten ausgeweitet werden soll. Angesichts solcher Verbrechen wirkt es absurd, auf Datenschutz zu pochen. Und viele Menschen sagen sich fatalistisch, «die da oben wissen sowieso schon alles». Diesen Argumenten sollte man allerdings etwas entgegenhalten, wenn man nicht in einer Realität wie in China aufwachen will, wo ständige Überwachung normal ist.
Die Bundesländer Hamburg und Hessen hatten tatsächlich die Befugnisse der Polizei ausgeweitet, um Software zur automatisierten Datenauswertung nutzen zu können. Dagegen legten Kritiker Beschwerde ein. Das Bundesverfassungsgericht gab ihnen zum Teil recht. Neu sind weitgehende Analysen nur erlaubt, wenn die Polizei hofft, damit eine konkretisierte, schwerwiegende Gefahr zu verhindern.
So mühsam und kleinteilig klingt Recht im Detail. Doch es sind diese Details, auf die es ankommt, wenn man Massenüberwachung verhindern will. Welche Thesen zur Zukunft der Menschheit ein Firmengründer hat, ist vergleichsweise egal.
Zuerst erschienen auf nzz.ch
Ruth Fulterer ist seit 2020 Redaktorin im Ressort Wissenschaft, Technologie und Mobilität